Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung von ezRushes zwischen der upup.berlin GmbH, Hauptstraße 13, 10317 Berlin, Deutschland (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 249429 B; im Folgenden „Anbieter“) und ihren Kunden. Weitere Angaben zum Anbieter enthält das Impressum.
1. Nur für Unternehmer
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also an natürliche oder juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (B2B). Verbraucher (§ 13 BGB) können keinen Vertrag schließen. Der Kunde bestätigt bei der Registrierung und – soweit abgefragt – beim Vertragsschluss, als Unternehmer zu handeln.
2. Vertragsgegenstand
ezRushes stellt ein gehostetes Review-Portal für Drohnen-Rushes (Proxy-Dateien der DJI-Fernsteuerung) bereit (Software as a Service) sowie eine Android-App für DJI-Fernsteuerungen. Umfang je nach gewähltem Tarif (Free, Pro, Self-hosted) gemäß der Leistungsbeschreibung auf ezrushes.com/pricing und der Vertragszusammenfassung.
3. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Tarife auf ezrushes.com ist noch kein verbindliches Angebot.
(2) Für die Tarife Free und Pro kommt der Vertrag online in diesen Schritten zustande:
- Registrierung unter ezrushes.com/register mit Firmen- und Rechnungsdaten, E-Mail-Adresse, Passwort und Wunsch-Adresse des Portals sowie der Bestätigung, als Unternehmer zu handeln.
- Auswahl des Tarifs im Kundenkonto.
- Anzeige der Vertragszusammenfassung mit Tarif, Leistungsumfang, Beginn, Laufzeit und Preis sowie den Bedingungen für Verlängerung und Kündigung.
- Zustimmung zu diesen AGB und – soweit abgefragt – Bestätigung der Unternehmereigenschaft durch Anhaken.
- Klick auf die Schaltfläche „Order Pro — payable on invoice“ (Pro) bzw. „Activate free plan“ (Free). Mit diesem Klick kommt der Vertrag zustande; das Kundenkonto zeigt den Tarif danach als aktiv an.
(3) Bis zum Klick kann der Kunde seine Angaben jederzeit prüfen und berichtigen: Im Registrierungsformular lassen sich alle Eingaben vor dem Absenden ändern, unvollständige oder ungültige Angaben zeigt das Formular an. In der Vertragszusammenfassung kann der Kunde über die Tarif-Schaltflächen den Tarif wechseln oder mit „Cancel“ ohne Vertragsschluss abbrechen. Firmen- und Rechnungsdaten ändert der Anbieter nach der Registrierung auf Mitteilung an mail@ezrushes.com.
(4) Der Anbieter speichert die Vertragsdaten (Tarif, Beginn, Laufzeit, Preis, Fassung der AGB und Zeitpunkt der Zustimmung). Der Kunde kann Tarif, Laufzeit und Preis jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen und erhält nach dem Vertragsschluss eine Bestätigung per E-Mail mit Tarif, Laufzeit, Preis, den Bedingungen für Verlängerung und Kündigung sowie einem Link auf diese AGB. Die AGB sind jederzeit unter ezrushes.com/terms abrufbar und können gespeichert und ausgedruckt werden.
(5) Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch. Website, Kundenkonto und Vertragszusammenfassung sind auf Englisch; diese AGB liegen auf Deutsch und als englische Übersetzung vor. Bei Abweichungen geht die deutsche Fassung vor.
(6) Den Tarif Self-hosted vereinbaren die Parteien individuell: Nach einer Anfrage über ezrushes.com/book erhält der Kunde ein Angebot; der Vertrag kommt mit dessen Annahme zustande. Soweit dort nichts anderes vereinbart ist, gelten diese AGB.
4. Preise & Zahlung
Es gelten die Preise aus der Vertragszusammenfassung. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Ein Zahlungsmittel wird nicht hinterlegt; vergütungspflichtige Tarife werden per Rechnung abgerechnet (zahlbar innerhalb von 14 Tagen). Die Freischaltung der Kunden-Subdomain erfolgt in der Regel innerhalb weniger Stunden nach Vertragsschluss.
5. Laufzeit, Verlängerung & Kündigung
(1) Der Tarif „Free“ ist unbefristet und beiderseits jederzeit kündbar.
(2) Der Tarif „Pro“ hat eine Laufzeit von 12 Monaten und verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Bei einer Verlängerung gilt der bisherige Jahrespreis weiter; ein bei Vertragsschluss gewährter Early-Bird-Preis bleibt auch bei der Verlängerung erhalten.
(3) Die Kündigung erfolgt in Textform per E-Mail an mail@ezrushes.com. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Endet der Tarif „Pro“, läuft das Kundenkonto im Tarif „Free“ weiter, sofern der Kunde nicht auch das Kundenkonto kündigt. Es gelten dann die Grenzen des Tarifs „Free“ (Ziffer 6).
(5) Wählt der Kunde erstmals den Tarif „Free“, kann der Anbieter den Leistungsumfang von „Pro“ für 14 Tage kostenlos freischalten (Pro-Vorschau). Die Vorschau endet automatisch; danach läuft das Konto im Tarif „Free“ weiter, ohne dass Kosten entstehen. Schließt der Kunde während der Vorschau den Tarif „Pro“ ab, beginnt dessen Laufzeit am Tag nach dem Ende der Vorschau.
6. Speicher & Nutzungsgrenzen
Je Tarif gelten die ausgewiesenen Grenzen für Projekte und Speicherplatz. Damit ein laufender Dreh nicht an der Speichergrenze scheitert, gewährt der Anbieter über dem Tarif-Limit einen Sicherheitspuffer (Free 3 GB, übrige Tarife 5 GB). Der Puffer ist eine kurzfristige Überbrückung und nicht Bestandteil des gebuchten Leistungsumfangs; ein Anspruch auf seine Bereitstellung besteht nicht. Der Kunde wird über die Nutzung des Puffers im Portal, in der App und per E-Mail informiert. Ist auch der Puffer belegt, werden weitere Uploads abgelehnt, bis wieder Speicherplatz verfügbar ist.
Liegt die Belegung eines Accounts dauerhaft über dem Tarif-Limit — an mehr als 20 Tagen je Vertragsjahr —, kann der Anbieter den Account nach vorheriger Ankündigung in Textform sperren, bis die Belegung wieder innerhalb des Tarif-Limits liegt oder ein passender Tarif gebucht wurde. Während einer Sperre bleiben die gespeicherten Inhalte erhalten; Uploads und Abrufe können ausgesetzt werden.
7. Inhalte & Moderation
(1) Der Kunde ist für die Inhalte verantwortlich, die er und die Personen, denen er Zugang gewährt, im Portal speichern, und sichert zu, über die erforderlichen Rechte zu verfügen.
(2) Unzulässig sind Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen (insbesondere strafbare Inhalte), die Rechte Dritter verletzen (etwa Urheber-, Leistungsschutz-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte einschließlich des Rechts am eigenen Bild) oder die personenbezogene Daten ohne Rechtsgrundlage enthalten.
(3) Hinweise auf rechtswidrige Inhalte nimmt der Anbieter über das Formular unter ezrushes.com/report oder per E-Mail an mail@ezrushes.com entgegen (Art. 16 DSA). Eine Meldung sollte die genaue Fundstelle (URL des Clips oder der Seite), eine Begründung, Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person (entbehrlich bei Meldungen von Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs) sowie die Erklärung enthalten, dass die Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind. Hat die meldende Person eine E-Mail-Adresse angegeben, erhält sie eine Eingangsbestätigung und eine Mitteilung über die Entscheidung.
(4) Meldungen werden von Menschen geprüft; automatisierte Moderation oder automatisierte Entscheidungen setzt der Anbieter nicht ein. Eine allgemeine Überwachung der gespeicherten Inhalte findet nicht statt.
(5) Ist ein Inhalt rechtswidrig oder verstößt er gegen diese AGB, kann der Anbieter je nach Schwere des Verstoßes den Zugriff auf den Inhalt sperren, den Inhalt entfernen, den Zugang zum Portal ganz oder teilweise sperren oder bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. Dabei berücksichtigt er die Umstände des Einzelfalls und die berechtigten Interessen der Beteiligten.
(6) Über eine solche Maßnahme informiert der Anbieter den betroffenen Kunden spätestens mit ihrem Wirksamwerden per E-Mail und begründet sie (Art. 17 DSA): Art und Umfang der Maßnahme, die zugrunde liegenden Tatsachen und Umstände, ob sie auf einer Meldung beruht, die rechtliche oder vertragliche Grundlage sowie die Möglichkeit der Beschwerde. Das gilt nicht, soweit gesetzliche Vorgaben oder behördliche Anordnungen entgegenstehen.
(7) Der Kunde und die meldende Person können sich gegen die Entscheidung per E-Mail an mail@ezrushes.com beschweren. Der Anbieter prüft die Entscheidung daraufhin erneut, teilt das Ergebnis mit und hebt die Maßnahme auf, wenn die Beschwerde begründet ist. Der Rechtsweg bleibt unberührt.
(8) Erhält der Anbieter Kenntnis von Informationen, die den Verdacht einer Straftat begründen, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit von Personen darstellt, informiert er die zuständigen Behörden (Art. 18 DSA).
8. Verfügbarkeit, Daten & Löschung
Der Anbieter bemüht sich um hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Die hochgeladenen Proxies sind Arbeitskopien; die Originalaufnahmen verbleiben beim Kunden. Die Videodateien im Portal werden nicht gesondert gesichert. Clips und Projekte kann der Kunde jederzeit selbst im Portal löschen.
Endet der Tarif „Pro“, läuft das Kundenkonto als „Free“ weiter; die gespeicherten Inhalte bleiben erhalten. Kündigt der Kunde das gesamte Kundenkonto oder verlangt er die Löschung, löscht der Anbieter Kundenkonto und Portal-Inhalte innerhalb von 30 Tagen. Sicherungskopien der Datenbanken werden nach spätestens 180 Tagen überschrieben. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten (etwa für Rechnungen) bleiben unberührt.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.